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Nationale Noteinsatzpläne

Katastrophenschutzübung
Auf nationaler Ebene gibt es einen allgemeinen Noteinsatzplan und verschiedene besondere Noteinsatzpläne.

Allgemeiner Noteinsatzplan

Der allgemeine Noteinsatzplan auf nationaler Ebene ist im Königlichen Erlass vom 31. Januar 2003 verankert. In diesem Noteinsatzplan werden die wichtigsten Grundsätze für die Koordinierung und Bewältigung einer Notsituation auf nationaler Ebene beschrieben.

Besondere nationale Noteinsatzpläne

Für einige besondere Risiken sind zusätzliche Vereinbarungen erforderlich. Dabei handelt es sich um Ergänzungen zu oder Abweichungen von dem allgemeinen Noteinsatzplan, die eine bessere Reaktion auf dieses spezielle Risiko gewährleisten. Solche Vereinbarungen sind in einem besonderen nationalen Noteinsatzplan festgelegt. Einige Beispiele:

Noteinsatzplan für nukleare und radiologische Risiken für das belgische Staatsgebiet

Seit 1991 verfügt Belgien über einen nationalen Noteinsatzplan für den Umgang mit nuklearen und radiologischen Unfällen (Königlicher Erlass vom 1. März 2018). In dem Noteinsatzplan für nukleare Risiken ist insbesondere Folgendes beschrieben:

  • Aufgaben und Verantwortlichkeiten aller beteiligten Parteien
  • Allgemeine Organisation des Krisenmanagements
  • Noteinsatzplanungs- und Einsatzzonen
  • Schutzmaßnahmen für Mensch und Umwelt
  • Verschiedene Phasen des komplexen Krisenmanagements bei einem nuklearen Störfall

Nationaler Noteinsatzplan für die Vorgehensweise bei einer Geiselnahme oder einem Anschlag mit terroristischem Hintergrund

Ziel des nationalen Noteinsatzplans gegen den Terrorismus (Königlicher Erlass vom 18. Mai 2020) ist es, die Koordinierung im Falle einer terroristischen Notsituation zu organisieren. In diesem Noteinsatzplan werden wichtige Aspekte des Krisenmanagements bei einem Terroranschlag geregelt, z. B.:

  • Voralarm- und Alarmstufen
  • Organisation und Zusammensetzung der Krisenstäbe
  • Interaktion zwischen den Krisenstäben und dem Nationalen Sicherheitsrat
  • Organisation von Übungen

Aus Sicherheitsgründen ist der Inhalt des Noteinsatzplans nicht öffentlich.

CBRN(e)-Noteinsatzplan

Im nationalen Noteinsatzplan (Königlicher Erlass vom 19. Juni 2018) über die Vorgehensweise bei einem kriminellen Vorfall oder einem Terroranschlag mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen (CBRNe) ist die Zusammenarbeit bei einem CBRNe-Zwischenfall festgelegt. Aus Sicherheitsgründen ist der Inhalt des Noteinsatzplans nicht öffentlich.

Cyber-Noteinsatzplan

Zur Bewältigung von Vorfällen und Krisen auf nationaler Ebene im Bereich Cybersicherheit ist ein nationaler Cyber-Noteinsatzplan ausgearbeitet worden. Zu diesem Zweck arbeitet das NCCN mit dem Zentrum für Cybersicherheit Belgien und verschiedenen anderen öffentlichen Partnern zusammen. Auf diese Weise können alle Partner koordiniert zusammenarbeiten, um die Schlüsselsektoren unseres Landes vor Cyberattacken zu schützen. Aus Sicherheitsgründen ist der Inhalt des Noteinsatzplans nicht öffentlich.

Organisation von Übungen

Das NCCN organisiert regelmäßig Übungen für jeden nationalen Noteinsatzplan. So findet beispielsweise jedes Jahr mindestens eine Übung in Zusammenhang mit dem Noteinsatzplan für nukleare Risiken statt.