NTTC

BelPIU

Seit Januar 2018 erhebt, verarbeitet und speichert die belgische PNR-Zentralstelle Daten von Passagieren, die im internationalen Verkehr unterwegs sind. Im Rahmen der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer und organisierter Kriminalität ist sie für die Analyse von Passagierdaten zuständig.

BelPIU war eine der ersten Einheiten ihrer Art in Europa und verfügt über ein einzigartiges multidisziplinäres Team. Diesem Team gehören Analytiker des FÖD Inneres, Beauftragte der Polizei, der Staatssicherheit, des Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes und der Generalverwaltung Zoll und Akzisen an, aber auch Juristen, Kontaktpersonen für die Beförderungsunternehmen und Verwaltungspersonal.

Durch Erhebung der Passagierdaten in ein und derselben Datenbank ist es BelPIU möglich, eine Vielzahl von Informationen miteinander in Verbindung zu bringen, was zu einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen den für die Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität (z. B. Drogenhandel, Menschenschmuggel, Kindesentführung, Cyberkriminalität, Nachahmung, Diebstahl, Industriespionage usw.) zuständigen Diensten beiträgt.

Funktionsweise

BelPIU hat seine Arbeit mit der Erhebung und Verarbeitung von Passagierdaten in Zusammenarbeit mit dem Luftfahrtsektor begonnen. Allein in diesem Sektor werden jährlich 35,5 Millionen Menschen (Zahlen aus 2019) von Belgien aus, nach Belgien oder über Belgien befördert, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Europäischen Union. Seit Ende 2022 erhebt BelPIU die Passagierdaten von 99 Prozent des internationalen Flugverkehrs.

Dank der Verbindung mit den Luftfahrtunternehmen und eines in enger Zusammenarbeit mit dem Sektor durchgeführten Umsetzungsprozesses werden die Daten kontinuierlich an die Datenbank übermittelt, und zwar 48 Stunden vor jedem Flug und auch zum Zeitpunkt des Abflugs.

Das operative Team von BelPIU analysiert die Daten in Echtzeit anhand von Kriterien, die zuvor in den Datenbanken der zuständigen Dienste festgelegt wurden. So können auf Antrag der Prokuratoren des Königs, von Untersuchungsrichtern, des Generalverwalters Zoll und Akzisen und der Leiter der Staatssicherheit und der Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienste Recherchen in der Vergangenheit durchgeführt werden.

BelENU

In der EU gibt es neue Initiativen, darunter die Verordnung über das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (2018/1240), mit der neue Pflichten für von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige eingeführt werden. Sie müssen ein Online-Formular mit ihren persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit, Reisedokument, Beruf, Ausbildung usw.) ausfüllen. Diese Daten werden mit europäischen Datenbanken (SIS, VIS, EES, ECRIS-TCN, Europol, Interpol), Risikoindikatoren (Sicherheit, Migration und Gesundheit) und der ETIAS-Überwachungsliste abgeglichen. 

Die meisten Reisegenehmigungen werden automatisch erteilt. Nur die Dateien, bei denen die Überprüfung eine positive Übereinstimmung ergibt, werden manuell bearbeitet. Die nationalen ETIAS-Stellen, wie z. B. BelENU, führen für jedes dieser Dossiers eine Risikobewertung durch.

Das ETIAS-System wird nicht vor dem nächsten Jahr in Betrieb gehen. Die Europäische Union muss noch das genaue Datum festlegen, an dem das System in Betrieb genommen wird.

Auf dem Weg zu einer stärker integrierten Sicherheitspolitik dank des ISF.